Nutzungsbedingungen

1. Anbieter und Geltungsbereich

Anbieter der browserbasierten Software „Tourenmeister" (nachstehend „Software") ist die oestreicher GmbH, Leibniz-Campus 9, 89520 Heidenheim, vertreten durch die Geschäftsführung. Kontakt: tourenmeister@oestreicher.gmbh.

Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Software einschließlich künftiger Versionen (Updates, Weiterentwicklungen). Die Software richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB; eine Nutzung durch Verbraucher ist nicht vorgesehen.

Soweit zwischen der oestreicher GmbH und dem Nutzer ein Lizenzvertrag geschlossen wurde, gehen dessen Regelungen diesen Nutzungsbedingungen vor. Die Datenschutzerklärung ist nicht Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen; bitte lesen Sie sie dennoch sorgfältig.

Mit der Nutzung der Software erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden.

2. Leistungsgegenstand

Die Software unterstützt Betriebe mit regelmäßigen Liefer-, Filial- oder Frischetouren dabei, Touren, Lieferstopps, Fahrzeuge, Zeitfenster und Fahrzeiten strukturiert abzubilden, zu prüfen, zu optimieren und anzupassen.

Optimierungsvorschläge, Einsparpotenziale und Tourenvorschläge sind Planungs- und Entscheidungsgrundlagen. Sie ersetzen nicht die Prüfung durch den Nutzer und begründen keine Garantie für einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, eine bestimmte Kostenersparnis, pünktliche Lieferungen oder die tatsächliche Durchführbarkeit einer Tour.

Die oestreicher GmbH ist berechtigt, Funktionen weiterzuentwickeln, zu ändern oder zu ersetzen, sofern der wesentliche Leistungszweck erhalten bleibt.

3. Nutzungsrechte

Der Nutzer erhält für die Dauer des Nutzungsverhältnisses ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der Software im eigenen Geschäftsbetrieb.

Es ist nicht gestattet, die Software oder Teile davon Dritten zur Nutzung zu überlassen, zu vermieten, zu vervielfältigen, zu bearbeiten, zurückzuentwickeln oder außerhalb des vereinbarten Zwecks zu verwenden, soweit dies nicht gesetzlich zwingend erlaubt ist.

Alle Rechte an der Software, ihren Optimierungslogiken, Benutzeroberflächen, Dokumentationen und sonstigen Arbeitsergebnissen verbleiben bei der oestreicher GmbH. Vom Nutzer eingegebene Daten verbleiben in dessen Verantwortungs- und Verfügungsbereich; die oestreicher GmbH erwirbt daran keine eigenen Nutzungsrechte.

4. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verwaltet Zugangsdaten, Nutzerkonten und Berechtigungen sorgfältig und schützt sie vor unbefugtem Zugriff.

Die Software ist zur Verarbeitung betrieblicher Inhalts-, Touren-, Lieferstopp- und Standortdaten ohne Personenbezug bestimmt. Der Nutzer trägt keine personenbezogenen Daten im Sinne der DSGVO (insbesondere Namen natürlicher Personen, persönliche Kontaktdaten oder Privatadressen) in Freitext- oder sonstige Eingabefelder ein und ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm eingegebenen Daten verantwortlich.

Der Nutzer prüft die vorgeschlagenen Touren und ist für die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben — insbesondere arbeitszeit-, straßenverkehrs-, lebensmittel-, hygiene- und transportrechtlicher Anforderungen — sowie für die tatsächliche Durchführung der Touren verantwortlich.

Auftretende Fehler teilt der Nutzer der oestreicher GmbH unverzüglich mit und unterstützt bei der Fehlersuche im Rahmen des Zumutbaren.

5. Verfügbarkeit und technische Voraussetzungen

Für die Nutzung sind eine funktionsfähige Internetverbindung sowie geeignete Endgeräte und ein aktueller Browser erforderlich.

Eine bestimmte Verfügbarkeit der Software wird nicht geschuldet. Die oestreicher GmbH bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit; geplante Wartungsarbeiten und technisch bedingte Unterbrechungen bleiben vorbehalten.

Störungen, die auf Internetverbindung, Endgeräte, fehlerhafte Eingangsdaten, Verkehrslage, Wetter, behördliche Maßnahmen oder Dienste Dritter zurückgehen, liegen außerhalb des Einflussbereichs der oestreicher GmbH.

6. Dienste Dritter

Die Software bindet zur Kartendarstellung, Geokodierung, Routen- und Fahrzeitberechnung, Verkehrslage und Baustelleninformation Dienste Dritter bzw. offene Datenquellen ein. Für Hosting- und Datenbankfunktionen werden ebenfalls Dienste Dritter eingesetzt.

Eine Übersicht der eingesetzten Dienste, ihres Zwecks und ihres Standorts finden Sie auf der Seite „Drittanbieter". Für diese Dienste gelten ergänzend die Bedingungen der jeweiligen Anbieter. Karten-, Geodaten-, Routing- und Verkehrsangaben Dritter können Ungenauigkeiten oder Verfügbarkeitsstörungen unterliegen; hierfür wird keine Gewähr übernommen, soweit die Ursache außerhalb des Einflussbereichs der oestreicher GmbH liegt.

7. Haftung

Die oestreicher GmbH haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die oestreicher GmbH nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Keine Haftung besteht für Schäden, die auf fehlerhaften oder unvollständigen Angaben des Nutzers, auf dessen Entscheidungen, auf der tatsächlichen Durchführung von Touren, auf Verkehrs-, Wetter- oder Straßenverhältnissen oder auf sonstigen Umständen außerhalb des Einflussbereichs der oestreicher GmbH beruhen.

8. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

Die oestreicher GmbH kann diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft anpassen, insbesondere bei Änderungen der Rechtslage, der technischen Grundlagen oder des Funktionsumfangs. Die jeweils aktuelle Fassung ist unter dieser Adresse abrufbar; das Datum der letzten Änderung ist oben angegeben.

9. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Heidenheim an der Brenz.

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.